Höchste Zeit und die Grünen für Transparenz und demokratisches Miteinander
„Die Kommunikation rund um den Rücktritt von Bürgermeister Herbert Sparr lässt einige Fragen offen und wirft ein falsches Bild auf die Situation in Höchst“, ärgert sich Michaela Müller, Gemeinderätin für die Fraktionsgemeinschaft Höchste Zeit und die Grünen. Die Volkspartei hat den anderen Fraktionen den Rücktritt 30 Minuten vor der Gemeindevertretungssitzung über die Medien ausgerichtet. „Das ist ein absolutes Negativbeispiel für Gesprächs- und Kritikkultur und zeigt, dass die Volkspartei keineswegs an einem aufrichtigen Dialog mit den Oppositionsparteien interessiert ist“, so Müller.
Politische Unkultur
Die politische Kultur in Höchst ist seit Jahrzehnten geprägt von der Allmacht der Höchster Volkspartei. Es fehle an der Grundhaltung, das verschiedene Meinungen und Zugänge bereichernd sein können, weil es eine Entscheidung immer besser macht, wenn wir sie von verschiedenen Blickwinkeln aus beleuchten. „Entscheidungen in Höchst werden vornehmlich von wenigen Menschen und hinter verschlossenen Türen gefällt. Das ist undemokratisch und intransparent“, kritisiert Müller.
Demokratisches Miteinander
Transparente Weitergabe an Informationen, Diskussion und Meinungsbildung in Fachausschüssen, wertschätzende Gesprächskultur, Orientierung an den gemeinsamen Zielen, Sachpolitik vor Parteipolitik, das sind aus grüner Sicht Schlagworte, die in Zukunft für eine demokratische Kultur in Höchst stehen sollen.
Wahlen im Herbst
„Das Vertrauen in Vizebürgermeisterin Schuster-Burda ist nicht gegeben“, erklärt Müller. Hintergrund ist das intransparente Vorgehen von Schuster-Burda in Bezug auf die Kinderbetreuungseinrichtung (KinderCampus), dass die Situation zum Eskalieren gebracht hat. „Ein Gemeindeoberhaupt muss transparent agieren, Konflikte entschärfen und Lösungen auf den Weg bringen“, stellt Müller klar und schließt „Höchste Zeit und die Grünen haben aktuell 24 Prozent der Stimmen und wir werden jedenfalls dafür sorgen, dass bei den Wahlen im Herbst eine Person für Transparenz und ein demokratisches Miteinander antritt.“