Nachlese Gemeindevertretungssitzung 28.5.2024
Am vergangenen Dienstag eröffnet Bgm. Stefan Übelhör die zweitletzte Gemeindevertretungssitzung vor der Sommerpause vor vollem Haus.
Nachdem keine Frage aus den Zuschauerreihen kommt, startet er mit der Tagesordnung.
Wie immer gibt er unter „Mitteilungen“ einen kleinen Einblick in seine Aufgaben und Themen der letzten Wochen:
Mitteilungen des Bürgermeisters:
- Einzugsbegleitung gemeinnütziger Wohnbau „Am Römerstein“
- Lenkungsausschuss „Vielfalt Rheindelta
- Pressekonferenz mit LH Wallner im KG Oberdorf „Gesund aufwachsen in Vorarlberg“
- Vorstandssitzung Naturschutzverein Rheindelta
- Vorstandssitzung Sozialsprengel Rheindelta
- KLAR! Am Rhein – Auftaktveranstaltung in Hohenems mit Andres Jäger
- Festakt der Höchster Bürgermusik
- Landesstraßenbauamt zum Ausbau der Lämmle-Kurve
- Rheindeltakonferenz
- Potentieller Interessent für Kassaarztstelle in Höchst
- Festakt Staatsvertrag-Unterzeichnung für Hochwasserschutzprojekt RHESI
Raumplanung:
Im nächsten TOP soll für die Errichtung eines Schlauchturms beim neu geplanten Betriebsfeuerwehrhaus der Fa. Blum in der Kreuzdorfstraße, eine Ausnahme der Geschosszahl beschlossen werden. Nach einer kurzen Erläuterung durch Markus Bacher, Obmann Raumplanungsausschuss, wird auch dieser Antrag einstimmig angenommen.
Rechnungsabschluss 2023:
Im TOP 5 steht der Rechnungsabschluss 2023 im Mittelpunkt. Zuerst berichtet Jan Fausek, Obmann Prüfungsausschuss, dass der Ausschuss die Belegprüfung gemacht hat, Bgm. Stefan Übelhör alle offenen Fragen zufriedenstellend beantwortet hat und daher einstimmig die Empfehlung vom Ausschuss kommt, dass der Rechnungsabschluss angenommen werden soll.
Anschließend präsentiert Vizebürgermeister Wayne Humpeler, Obmann Finanzausschuss gemeinsam mit Karl-Heinz Smolnik, Abteilungsleiter Finanzen im Gemeindeamt den Rechnungsabschluss. Zusammengefasst ist der Rechnungsabschluss besser zu bewerten als der Voranschlag geplant war – allerdings hat das damit zu tun, dass nicht alle geplanten Projekte umgesetzt worden sind und somit weniger Ausgaben verbucht worden sind.
Kinderbetreuung – Kooperationsvereinbarung:
Im nächsten Tagesordnungspunkt geht es um eine lang gewünschte Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Höchst und dem Verein Kinderstube.
Im Sinne der gegenseitigen Planungssicherheit hat der Bildungsausschuss unter der Leitung von Silvia Saurer-Kaufic, gemeinsam mit dem Vorstand der Kinderstube und der Abteilung Familie, Bildung und Soziales eine Vereinbarung ausgearbeitet. Mit dieser neuen Vereinbarung übernimmt die Gemeinde Höchst einen Kostenanteil pro Kind, um den Fortbestand der Kinderstube langfristig zu sichern und weiterhin ein vielfältiges Kinderbetreuungsangebot in Höchst zu gewährleisten. Die Fraktionen und der Bürgermeister zeigen sich erfreut über die positive Entwicklung und bedanken sich bei der Fachabteilung, bei der Kinderstube und bei Silvia Saurer-Kaufic, als Obfrau des Bildungsausschuss für diese zielführende Vereinbarung.
Die Vereinbarung wird einstimmig angenommen.
Fragebeantwortung durch Fraktion „Höchste Zeit und die Grünen“
In der letzten Gemeindevertretungssitzung richtete die Höchster Volkspartei mehrere Fragen unter „Allfälliges“ an die Fraktion Höchste Zeit und die Grünen. Darin ging es v.a. um die Unterscheidung Verein Höchste Zeit und Fraktion Höchste Zeit und die Grünen. Diese Fragen haben Michaela Müller und Bernd Brunner nun ausführlich beantwortet.
Unsere Präsentation und alle Informationen sind hier zu finden: 240527_Endfassung Präsentation GVE
Die nächste Gemeindevertretungssitzung – die letzte vor der Sommerpause – findet am 25.6. um 19:30 im Feuerwehrhaus statt.
Die vollständige Nachlese findet ihr hier: 240528_Nachlese Gemeindevertretung